Impressum und AGB

ArtCare Werbung
Pilatuspool 7a
20355 Hamburg
Deutschland
E-Mail: postmaster(at)artcare.de
Registergericht: Amtsgericht Hamburg
Inhaber: Jürgen Werner
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gem. § 27a UStG: DE198315586
Verantwortlicher für den Inhalt gemäß §6 des TDG: Jürgen Werner

 

Haftungsausschluss und Nutzungsbedingungen

Nutzung
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Datenschutz
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Unter Beachtung der datenschutzrechtlichen Bestimmungen nutzen wir die zur Verfügung stehenden Daten lediglich zur Abwicklung Ihrer Anfrage.

 

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Werbeagentur ArtCare/Jürgen Werner

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**§ 1 Allgemeines**

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen zwischen der Werbeagentur Jürgen Werner (nachfolgend „ArtCare“) und ihren Kunden (nachfolgend „Kunde“), soweit nicht schriftlich etwas anderes vereinbart wurde.

1.2 Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

1.3 Diese AGB gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen zwischen ArtCare und dem Kunden, selbst wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.

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**§ 2 Vertragsabschluss**

2.1 Angebote von ArtCare sind freibleibend und unverbindlich. Ein Vertrag kommt erst durch die schriftliche Auftragsbestätigung oder die Lieferung/Leistung durch ArtCare zustande.

2.2 Der Umfang der zu erbringenden Leistungen ergibt sich ausschließlich aus der schriftlichen Vereinbarung zwischen ArtCare und dem Kunden.

2.3 Nebenabreden, Änderungen oder Ergänzungen des Vertrages bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

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**§ 3 Leistungsumfang und Mitwirkungspflichten**

3.1 ArtCare erbringt die vereinbarten Leistungen nach bestem Wissen und Gewissen. Ein konkreter Erfolg wird nicht geschuldet, es sei denn, dies ist ausdrücklich schriftlich vereinbart.

3.2 Der Kunde ist verpflichtet, ArtCare alle erforderlichen Informationen, Unterlagen und Materialien rechtzeitig zur Verfügung zu stellen. Verzögerungen aufgrund nicht rechtzeitig gelieferter Informationen oder Materialien gehen nicht zu Lasten von ArtCare.

3.3 Der Kunde stellt sicher, dass die von ihm gelieferten Inhalte und Materialien frei von Rechten Dritter sind. ArtCare haftet nicht für Ansprüche Dritter, die sich aus der Nutzung der vom Kunden bereitgestellten Inhalte ergeben.

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**§ 4 Vergütung und Zahlungsbedingungen**

4.1 Die Vergütung erfolgt auf Grundlage der im Vertrag vereinbarten Preise. Alle Preise verstehen sich zuüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

4.2 Zusätzliche Leistungen, die nicht im ursprünglichen Leistungsumfang enthalten sind, werden gesondert vergütet. Dies gilt insbesondere für Änderungswünsche des Kunden nach Vertragsabschluss.

4.3 Zahlungen sind spätestens 14 Tage nach Rechnungsstellung ohne Abzug fällig. Bei Zahlungsverzug ist ArtCare berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu berechnen.

4.4 ArtCare behält sich das Recht vor, bei umfangreichen Projekten eine angemessene Vorauszahlung oder Abschlagszahlungen zu verlangen.

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**§ 5 Nutzungsrechte**

5.1 Alle von ArtCare erstellten Werke (z. B. Grafiken, Texte, Konzepte) bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von ArtCare.

5.2 Nach vollständiger Zahlung überträgt ArtCare dem Kunden die vertraglich vereinbarten einfachen Nutzungsrechte an den erstellten Werken. Weitergehende Rechte, insbesondere Bearbeitungsrechte oder die Übertragung an Dritte, bedürfen einer ausdrücklichen schriftlichen Vereinbarung.

5.3 ArtCare behält sich das Recht vor, die erstellten Werke im Rahmen der Eigenwerbung zu nutzen, es sei denn, der Kunde widerspricht schriftlich.

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**§ 6 Haftung und Gewährleistung**

6.1 ArtCare haftet bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit unbeschränkt. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet ArtCare nur bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) und beschränkt auf den vorhersehbaren Schaden.

6.2 Eine Haftung für mittelbare Schäden, Folgeschäden oder entgangenen Gewinn ist ausgeschlossen, es sei denn, ArtCare handelt vorsätzlich oder grob fahrlässig.

6.3 Der Kunde ist verpflichtet, die von ArtCare erbrachten Leistungen unverzüglich nach Ablieferung zu prüfen und etwaige Mängel innerhalb von 7 Tagen schriftlich anzuzeigen. Unterbleibt eine rechtzeitige Mängelanzeige, gelten die Leistungen als genehmigt.

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**§ 7 Vertragslaufzeit und Kündigung**

7.1 Die Vertragslaufzeit ergibt sich aus der individuellen Vereinbarung.

7.2 Beide Parteien können den Vertrag aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist kündigen. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn der Kunde mit einer fälligen Zahlung länger als 30 Tage in Verzug ist.

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**§ 8 Datenschutz**

8.1 ArtCare verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden nur im Rahmen der geltenden Datenschutzgesetze. Nähere Informationen hierzu entnimmt der Kunde der Datenschutzerklärung von ArtCare.

8.2 Der Kunde ist verpflichtet, ArtCare nur solche personenbezogenen Daten zur Verfügung zu stellen, deren Verarbeitung er rechtmäßig ist.

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**§ 9 Schlussbestimmungen**

9.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).

9.2 Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist der Sitz von ArtCare, sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.

9.3 Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Die Parteien verpflichten sich, die unwirksame Bestimmung durch eine rechtlich zulässige Regelung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.

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Stand: [12/2023]